Schlagwort-Archive: Verfassungsgericht

Verfassungsgericht stärkt Raucherlaubnis in geschlossenen Gesellschaften – Totales Rauchverbot in Bayerns Gastronomie wird nicht beanstandet

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat eine Popularklage abgewiesen, in der gefordert wurde, das Rauchen in Raucherclubs wieder grundsätzlich zu erlauben. Gleichzeitig hat das Gericht aber auf die Möglichkeit hingewiesen, dass in sogenannten “geschlossenen Gesellschaften” das Rauchen erlaubt sei und dass dies … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Rauchen | Verschlagwortet mit , , | Kommentare deaktiviert für Verfassungsgericht stärkt Raucherlaubnis in geschlossenen Gesellschaften – Totales Rauchverbot in Bayerns Gastronomie wird nicht beanstandet

Hamburger Rauchverbot von Verfassungsgericht gekippt – Klage einer Wirtin gegen Ungleichbehandlung war erfolgreich

Das Hamburger Rauchverbot ist verfassungswidrig. Das entschied das höchste deutsche Gericht nach der Klage der Hamburger Wirtin Bärbel Uliczka, die eine Autobahnraststätte betreibt (Rauchernews berichtete). Das Rauchverbot in Hamburg gestattete zwar Raucherräume in kleinen Kneipen, nicht aber in Restaurants. Diese … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Rauchen | Verschlagwortet mit , | Kommentare deaktiviert für Hamburger Rauchverbot von Verfassungsgericht gekippt – Klage einer Wirtin gegen Ungleichbehandlung war erfolgreich